Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für das Vertragsverhältnis zwischen mir und meinen Kunden gelten stets und ausschließlich diese Geschäftsbedingungen, auch wenn bei einzelnen Geschäften nicht mehr im Detail auf sie Bezug genommen wird. Aufträge kommen nur aufgrund schriftlichen oder elektronischen Auftragbestätigungen zustande.
Die Lieferung erfolgt unfrei ab Werk. Der Versand erfolgt mit der Post und deren Preisen. Die Versandart der Ware bleibt mir vorbehalten, wenn nicht ausdrücklich eine bestimmte Versandart vereinbart wurde. Eine Versicherung der Lieferung erfolgt nur auf Wunsch des Kunden und zu dessen Lasten.
Verzögert sich der Versand aufgrund von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr mit der Versandbereitschaft bzw. mit der Bereitstellung zum vereinbarten Liefertermin auf den Kunden über. Dieses gilt auch in anderen Fällen, in denen ich die Verzögerung des Versandes nicht zu vertreten habe.
Zahlungen sind sofort fällig. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ich behalte mir vor, Neukunden nur gegen Vorkasse zu beliefern. Sämtliche Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Dieser Vorbehalt gilt bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbedingung mit dem Kunden. Für alle Artikel ist die jeweils aktuelle Preisliste verbindlich. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorangegangenen Preislisten ihre Gültigkeit. Ich bin berechtigt, meine Vorbehaltsware bei wichtigem Grund, insbesondere bei Zahlungsverzug, gegen Anrechnung des Verwertungserlöses herauszuverlangen, ohne dass dies als Rücktritt vom Vertrag gilt. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt hiervon unberührt. Für jede erstellte Mahnung erhebe ich eine Kostenpauschale von 5.- Euro.
Ich bin bemüht, möglichst umgehend zu liefern. Meine Leistungsfrist verlängert sich jedoch beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die ich trotz den Umständen des Falles zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden konnte, wie z.B. kompletter oder teilweiser Ausfall von Subunternehmern, für die ich nicht einzustehen habe. In einem solchen Fall kann ich vom Vertrag zurücktreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder wegen Verzugs ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Bei mangelhafter Leistung behalte ich mir insgesamt drei Versuche zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung vor. Das Recht auf Herabsetzung des Preises ( Minderung ) steht dem Kunden nur dann zu, wenn ich diesem vorab zugestimmt habe. Wenn ich eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung trotz eines bestehenden Mangels abgelehnt habe, steht dem Kunden dieses Recht sofort zu.
Herstellernachweis:
Gemäß EU-Verordnung Nr. 187/2002 zur Verbesserung der Lebensmittelsicherheit müssen alle Produkte mit einem Herstellernachweis versehen sein. Wir als Hersteller sind verpflichtet, ein Mindesthaltbarkeitsdatum, die Inhaltsstoffe sowie den Namen des Herstellers mit vollständiger Anschrift anzugeben.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Gottfried - Werbung mit Pfiff
Wolfgang Gottfried
Auweg 15
94258 Frauenau
Tel. 09926 902094
Mobil 0174 7226052
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Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für Gottfried – Werbung mit Pfiff mit deren Empfang.
Detaillierte Besonderheiten zum Widerruf - Persönliche Individualanfertigung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Maßgeblich ist ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Rechts oder anderem Einheitsrecht ist ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Viechtach.
Stand: 06. Mai 2011
Gottfried - Werbung mit Pfiff
Wolfgang Gottfried
Auweg 15
94258 Frauenau
Tel. +49 (0) 9926 - 90 20 94
Mobil +49 (0)174 - 722 60 52
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USt-IdNr. DE 170/221/80231